Aktenzeichen 1 BvR 147/52; Leitsatz Ziff. 2: Alle Beamtenverhältnisse sind am 8. Mai 1945 erloschen.
Wenn es keine Personen mit hoheitlichen Befugnissen gibt, gibt es auch niemanden, der irgendwelche Gesetze erlassen darf.
GERICHTE UND RICHTER: Die sogenannten „Richter“ in der Bundesrepublik Deutschland haben alle keine Genehmigung, überhaupt als Richter tätig sein zu dürfen, denn die Sache ist nämlich die:
Militärgesetz Nummer 2, Artikel V. 9: Niemand darf ohne Genehmigung der Militärregierung als Richter, Staatsanwalt, Notar oder Rechtsanwalt tätig werden. Fragen Sie sich mal, warum ein Urteil nie von einem gesetzlichen Richter unterschrieben ist.
GRUNDGESETZ: Im BGBl Teil 2 Nummer 35 vom 28.09.1990 steht im Artikel 4, dass der Artikel 23 aufgehoben wurde. Darin standen unter anderem die Geltungsbereiche des Grundgesetzes. Somit ist das Grundgesetz komplett ungültig.
STRAFPROZESSORDNUNG (STPO): Die Strafprozessordnung ist ebenfalls komplett ungültig, denn im Einführungsgesetz der StPo ist der Paragraf 1
„Die Strafprozeßordnung tritt im ganzen Umfang des Reichs gleichzeitig mit dem Gerichtsverfassungsgesetz in Kraft“
aufgehoben worden (Bundesgesetzblatt Teil 1 Nr. 18, S866ff vom 24.04.2006 Artikel 67).
Ohne Strafprozessordnung ist das Führen eines Strafprozesses rechtswidrig, doch was interessieren solche „Fisimatenten“ schon schwerkriminelle Scheinrichter, die keine Genehmigung zur Ausübung der Richtertätigkeit besitzen.
ZIVILPROZESSORDNUNG (ZPO): Die Zivilprozessordnung ist ebenfalls komplett ungültig, hier stand genau das Gleiche im EGZPO §1 drin:
„Die Zivilprozessordnung tritt im ganzen Umfang des Reichs gleichzeitig mit dem Gerichtsverfassungsgesetz in Kraft“.
Mit den Bereinigungsgesetzen wurde auch hier im Artikel 49 der Geltungsbereich aufgehoben (Bundesgesetzblatt Teil 1 Nr. 18, S866ff vom 24.04.2006).
GERICHTSVERFASSUNGSGESETZ (GVG): Das GVG ist ebenfalls ungültig. Es besaß vor dem 25.04.2006 den Paragrafen 1 des Einführungsgesetzes, in welchem folgendes stand:
„Das Gerichtsverfassungsgesetz tritt im ganzen Umfang des Reichs an einem durch Kaiserliche Verordnung mit Zustimmung des Bundesrats festzusetzenden Tage, spätestens am 1. Oktober 1879, gleichzeitig mit der in § 2 des Einführungsgesetzes der Zivilprozessordnung vorgesehenen Gebührenordnung in Kraft“.
Dieser Paragraf des EGGVG wurde aufgehoben (Bundesgesetzblatt Teil 1 Nr. 18, S866ff vom 24.04.2006).
Der § 15 der GVG wurde ebenfalls aufgehoben (Bundesgesetzblatt Teil 1 Nr.40 vom 20.09.1950). Und wissen Sie, was da mal drin gestanden hat?
Das hier stand da mal drin:
GVG § 15: Alle Gerichte sind Staatsgerichte.
Das bedeutet, das ab 1950 alle sogenannten „Gerichtsverhandlungen“, reine, hochkriminelle Privatveranstaltungen sind, für welche es keine Verpflichtung zur Teilnahme gibt.
ORDNUNGSWIDRIGKEITENGESETZ: Das Ordnungswidrigkeitengesetz zum Beispiel (nur ein Beispiel von vielen), hatte übrigens (egal, ob nun mit oder ohne Nennung von Geltungsbereichen) noch nie Gültigkeit, da dieses Gesetz aus dem Jahre 1968 stammt und von der Firma „Bundesministerium für Verkehr“ scheinerlasssen wurde. Das bedeutet für Sie: Sie müssen keine Strafen/Bußgelder wegen Ordnungswidrigkeiten bezahlen.
Wenn ein ungültiges Gesetz angewendet wird, dann nennt man das übrigens Rechtsbeugung!
Wie Sie sehen, sind fast alle Gesetzeswerke im hiesigen Land ungültig!
‼️‼️ HALLO GUT- und BESSERMENSCHEN…! Absolut GENIALER Artikel mit allen nötigen Videobeweisen. Wenn ihr jemanden kennt, der gegen Russlands Spezial-Operationen ist und meint, die Ukraine unterstützen zu müssen – Schickt ihm diesen Artikel…!!! ‼️‼️ “Die Wahrheit ist das erste Opfer des Krieges” Hiram Johnson ‼️Um so weniger verwundert es, dass derzeit in den Medien […]
500.000 Dollar-“Spende” der Gates Foundation an das RKI im November – Gemeinsame Planspiele offenbaren jahrelange Zusammenarbeit
Die Gates Foundation ist auf vielen Ebenen tätig. Gern unterstützt man klamme Mainstream-Medien wie den „Spiegel“, um Aufmerksamkeit („Public Awareness“) für das Thema „Globale Gesundheit“ zu erzeugen. (…)
Während meist deutsche Forschungseinrichtungen und Universitäten im Gesundheitsbereich mit Geldern unterstützt werden, erhält nun das RKI nach November 2019 wieder einmal direkte Mittel von der Stiftung. Die Spende beträgt diesmal 500.000 Dollar. …
Reitschuster Artikel von Mario Martin, 10. Januar 2022
Es ist alles so offensichtlich, die Beweislast so erdrückend, dass es mir schwer fällt, angesichts dieser endlosen, völlig sinnentleerten „Scheindebatten“ nicht durchzudrehen. Was braucht es denn noch, um den Wahnsinn endlich zu beenden!?
@zehnmin
Deutsche erhalten Armutsrente. „Deutschland ist ein reiches Land“, berichten die Fake News Medien. Menschen aus aller Welt sollen glauben, dass Deutschland die beste aller Welten ist. Trugbilder locken viele Millionen Menschen an, nach Deutschland zu kommen, um am „Wohlstand“ teilhaben zu können. Hier angekommen, platzt für die meisten die Seifenblase, und sie stellen fest, dass […]
Einen MANN wie Admiral Schönbach wünsche ich mir als Verteidigungsminister…und nicht so eine arme, gebrechliche alte Frau wie derzeit im degenerierten Bilderberger Wachsfiguren Kabinett rund um CumEx-Scholz!Einen MANN wie Admiral Schönbach wünsche ich mir als Verteidigungsminister…und nicht so eine arme, gebrechliche alte Frau wie derzeit im degenerierten Bilderberger Wachsfiguren Kabinett rund um CumEx-Scholz!
‼️💥‼️ Einen MANN wie Admiral Schönbach wünsche ich mir als Verteidigungsminister…und nicht so eine arme, gebrechliche alte Frau wie derzeit im degenerierten Bilderberger Wachsfiguren Kabinett rund um CumEx-Scholz! 👌🤨😎🖕
500.000 Dollar-“Spende” der Gates Foundation an das RKI im November – Gemeinsame Planspiele offenbaren jahrelange Zusammenarbeit
Die Gates Foundation ist auf vielen Ebenen tätig. Gern unterstützt man klamme Mainstream-Medien wie den „Spiegel“, um Aufmerksamkeit („Public Awareness“) für das Thema „Globale Gesundheit“ zu erzeugen. (…)
Während meist deutsche Forschungseinrichtungen und Universitäten im Gesundheitsbereich mit Geldern unterstützt werden, erhält nun das RKI nach November 2019 wieder einmal direkte Mittel von der Stiftung. Die Spende beträgt diesmal 500.000 Dollar. …
Reitschuster Artikel von Mario Martin, 10. Januar 2022
Es ist alles so offensichtlich, die Beweislast so erdrückend, dass es mir schwer fällt, angesichts dieser endlosen, völlig sinnentleerten „Scheindebatten“ nicht durchzudrehen. Was braucht es denn noch, um den Wahnsinn endlich zu beenden!?
@zehnmin
Liebe Leser und Follower, da zur Zeit ein paar angeblich „gewählte“ Bilderberg-Marionetten das BUNDland Germoney übernommen haben und unser Land vorsätzlich komplett gegen die Wand fahren und uns zusätzlich in einen Krieg mit Russland treiben, kommen hier in diesem Satire-Blog auch zunehmend politische Themen zur Sprache…! Dieser unerträgliche Schwachsinn, der täglich von den vom Pharmakartell gesponserten Politmarionetten vor den Augen der ganzen Welt hinaus geschwafelt wird, lässt keine Möglichkeit des Ignorierens oder Abwinkens mehr zu…dafür steht zuviel auf dem Spiel!
Die schlimmsten und mit ganz offensichtlich vorsätzlich gefälschten Zahlen völlig an den Haaren herbei gezogenen Verschwörungstheorien und Untergangsszenarien werden täglich über die vom Bürger zwangsfinanzierten Mainstream-Sender wie ARD, ZDF, N-TV und WELT-TV mit Hilfe von bei den Bilderbergern gecasteten und hochgradig korrumpierten Politdarstellern, so genannten Wissenschaftlern wie Dr. med. Drosten (ohne je gesichtete Doktorarbeit), Tierveterinär Wieler (Vorsitzender des von Bill Gates „gesponserten“ RKI), Gesundheitsmanager Lauterbach, (der nachweislich KEIN EPIDEMIOLOGE ist!) und mit Hilfe einiger anderer Wohnzimmer-Virologen verbreitet, mit freundlicher Unterstützung der ebenfalls von der Bill Gates Stiftung „gesponserten“ Stiftungen und Instituten wie das Paul-Ehrlich-Institut, die Leopoldina oder auch der Ethikrat Buyx…!
Täglich prasseln die frei erfundenen Weltuntergangsszenarien auf den unbedarften Bürger im Normopathenstatus ein, während viele Kliniken geschlossen werden oder mit sinnloserweise frei gehaltenen Intensivbetten den Steuerzahler in BUNDland Germoney um enorme Summen betrügen, riesige für Millionen Euro gebaute Corona-Intensivzentren (z. B. Berlin & Hamburg) mit je über 800 Betten unbenutzt einfach wieder geschlossen wurden, ohne je auch nur EINEN COVID-PATIENTEN gesehen zu haben…und das angestellte Personal die Zahlen fälschen oder verdrehen muss (AN? oder MIT! Corona gestorben?)!
Auch die angeblichen Morddrohungen gegen das Politpersonal sind wohl zu 99,9% FALSE FLAG Inszenierungen, um das Narrativ von den bösen und natürlich rrrääächten Verschwörern bei Telegram aufrecht zu erhalten, genau so wie die staatlich gekauften Fahnenschwinger und Bannerträger von Querdenken oder den Grölern und Angreifern auf den Spaziergängen…alle Angriffe auf die PRIVATPOLIZEI oder die Wohnungen der Bürgermeister sind genau so inszeniert wie das angebliche und nachweislich gestellte „Stürmchen“ auf die Bastille (Reichstag), wo vorher noch online und in Printmedien Darsteller gecastet wurden und wohin die EINTAUSEND MILLIONEN EURO für den „Krampf gegen Rrrechts“ genau hinfliessen, bleibt wie immer im Verborgenen!
Die Belege und Beweise für diese ganzen Tricksereien findet man derzeit NUR NOCH auf TELEGRAM…alle anderen öffentlichen Social Media Plattformen wie Fakebook Meta, Google, Instagram, Twitter und natürlich ganz besonders YouTube sind fest in der staatlichen Zensurhand von sogenannten FAKTENCHECKERN und BLOGWARTEN! Alles was der Wahrheit über diese Lügen und Betrügereien wie z. B. die Maskendeals der Politkomparsen rund um Spahn und die Absprachen mit den Produzenten der fälschlicherweise „Impfstoff“ genannten Medikationen zu nahe kommen könnte, wird gnadenlos gelöscht! DAS IST DER GRUND, WARUM TELEGRAM EIN DORN IM AUGE DES „reGIERenden“ BILDERBERG-PERSONALS IST…!
Fangen wir an mit zwei Videos, in der Präsident Putin über die deutsche Gaslüge aufklärt und eine sichtbar sprachlich überforderte Baerbock versucht, wenigstens EINEN FEHLERFREIEN SATZ HERVOR ZU BRINGEN…! PS: Muss erst Speicher frei machen!
TOLL Geschrieben von Linda Levante und Karlheinz W. Gernholz, am 22. Januar 2022
„Deutschland ist ein reiches Land“, berichten die Fake News Medien. Menschen aus aller Welt sollen glauben, dass Deutschland die beste aller Welten ist. Trugbilder locken viele Millionen Menschen an, nach Deutschland zu kommen, um am „Wohlstand“ teilhaben zu können. Hier angekommen, platzt für die meisten die Seifenblase, und sie stellen fest, dass wir nicht das reiche Land sind, dass uns Medien und Politik glauben machen wollen.
Rund 3,4 Millionen Rentner in Deutschland bekommen weniger als 500 Euro im Monat. Insgesamt gibt es 21 Millionen Rentner, das entspricht in etwa der Anzahl der „Flüchtlinge“, die unser Land überschwemmen und den Einheimischen die Haare vom Kopf fressen.
Fast die Hälfte der Rentnerinnen und Rentner erhält nicht einmal 1000 Euro im Monat.
Nach Angaben der sozialistischen Bundesregierung betrifft das rund die Hälfte (49,5 Prozent) der Rentner. Diese Zahlen wurden lange Zeit unter Verschluss gehalten und erst auf Anfrage des rechtsliberalen AfD-Abgeordneten René Springer, veröffentlich. Springer sprach von einer „jahrzehntelangen verantwortungslosen Rentenpolitik“, die die Sozialisten Gerhard Schröder (SPD, Bundeskanzler von 1998 bis 2005) und Joschka Fischer (Die Grünen) mit der Agenda 2010 in die Wege geleitet haben und von Frau Dr. Angela Merkel (CDU, Bundeskanzlerin von 2005 bis 2021) lautlos fortgesetzt wurde.
Rechtfertigungsversuche der Sozialisten
Die niedrigen Renten betonen sie, sei „die Folge der Wiedervereinigung“. Die Menschen in der ehemaligen DDR, insbesondere die Frauen, haben wenig dazu beigetragen in die Rentenkassen einzuzahlen.
“ Ehepaare in Deutschland erhalten ein durchschnittliches Netto-Gesamteinkommen aus Alterssicherungsleistungen und zusätzlichen Einkommen in Höhe von 2.907 Euro im Monat.“ (nah Angaben des Bundessozialministeriums).
Faktencheck
Man bedenke, dass nur die Hälfte (s.o) der Rentnerinnen und Rentner in den „Genuss“ dieser „hohen“ Armutsrente kommen und der Betrag auch noch halbiert werden muss, da es sich um zwei Personen handelt (Ehepaar). Des Weiteren werden diese „hohen“ Armutsrenten auch noch besteuert.
„Unter die Armutsgrenze fallen nicht nur Altersrentner, sondern auch Menschen, die Hinterbliebenen- oder Erwerbsminderungsrente beziehen. (dpa/aze)
Gut vier Millionen Rentner zahlen schon heute Steuern. Bald werden es etwa 4,4 Millionen sein. Rund 17 Millionen Rentner betrifft das nicht, denn ihre Altersbezüge sind so gering, dass nach Abzug der Steuern nur noch trockenes Brot und ein paar Nudeln übrig bleiben.
Der steuerpflichtige Anteil der Renten steigt. Das ist eine Folge des vor elf Jahren in Kraft getretenen Alterseinkünftegesetzes der damaligen rot-grünen Regierung die von Gerhard Schröder und Joschka Fischer eingeleitet und von Angela Merkel umgesetzt wurde.
Angela Merkel hatte in ihrer Amtszeit beschlossen, dass diejenigen Personen, die ab 2016 in Rente gehen, 72 Prozent ihrer Altersbezüge versteuern müssen, und ab 2040 muss die gesamte Rente versteuert werden.
Zusammenfassung
Die Sozialisten setzen alles daran, die eigene Bevölkerung zu schikanieren, wobei die Armutsrenten nur ein Teil ihrer Grausamkeit ist. Unsere Regierung ist für ihre Bürger zur Gefahr geworden.
Nicht nur wir Deutschen sind von den multilateralen Schnapsideen der Sozialisten betroffen, sonder Westeuropa insgesamt. Man erinnere sich nur an das Elend, was den Griechen widerfahren ist. Hunderttausende haben ihre Wohnungen und Eigentumswohnungen verloren, sind auf der Straße gelandet und in Obdachlosenheimen. Die Krankenhäuser mussten schließen weil Medikamente und Löhne nicht bezahlt werden konnten, und das Volkseigentum wurde teilweise privatisiert und an Chinesen verkauft. Häfen und ganze Fugzeugflotten, wurden an Hedgefondmanager aus der ganzen Welt für wenig Geld verkauft.
‼️ FÜR ALLE DIE NOCH GLAUBEN, #SniffyJoe BIDEN IST DER GUTE…! ‼️
Hier ein Kanal zu Crackhead Hunter Biden…Bilder seines Laptops…aber ‼️>>> NUR AB 18 <<<‼️Und der Kanal ist noch harmlos…sein Vater Joe Biden hat genau so viel Dreck am Stecken wie er!
GITMO IS CALLING…PAIN IS COMING!GITMO IS CALLING…PAIN IS COMING!GITMO IS CALLING…PAIN IS COMING!
Anmerkung der Redaktion: Die schlimmsten und mit ganz offensichtlich vorsätzlich gefälschten Zahlen völlig an den Haaren herbei gezogenen Verschwörungstheorien werden täglich über die Mainstream-Sender wie ARD, ZDF, N-TV und WELT-TV mit Hilfe von bei den Bilderbergern gecasteten und hochgradig korrumpierten Politdarstellern, so genannten Wissenschaftlern wie Dr. med. Drosten (ohne je gesichtete Doktorarbeit), Tierveterinär Wieler (Vorsitzender […]
Drosten wird vor Strafverfolgung geschützt und darf gar keinen Doktortitel führen…!!!
Als UNSER MITTELEUROPA im Jahr 2020 als erstes Medium überhaupt über den Skandal rund um die fehlende Dissertation und folglich (vermutlich) widerrechtliche Promition des deutschen„Star-Virologen“ Christian Drosten schrieb, schlug eine kleine Bombe ein. Unsere Berichterstattung lasen hundertausende Menschen, die Wissenschaftskoryphäe wurde entzaubert – doch was wurde eigentlich aus der Causa? Der Plagiatsjäger und Naturwissenschaftler Dr. Markus Kühbacher, der den Fall durch seine hartnäckigen Recherchen öffentlich machte, gibt ein Resümee.
Promotionsschrift 17 Jahre (!) „verschwunden“Ein kleiner Rückblick: Dr. Kühbacher wollte die Promotion Drostens Anfang April 2020 auf Plagiate und andere Ungereimtheiten hin überprüfen. Doch bei seinen Nachforschungen stieß er auf Unglaubliches: Bis zum Sommer 2020 war Drostens wissenschaftliche Arbeit in keiner einzigen deutschen Universitätsbibliothek katalogisiert, denn es gab dort auch kein einziges Exemplar dieser Dissertation! Vergeblich suchte der Wissenschaftlicher in Dutzenden Bibliotheken deutschlandweit danach:
„Auffällig ist auch die Tatsache, dass die Dissertationsschrift nicht nur physisch im Bestand der Deutschen Nationalbibliothek und der Universitätsbibliothek Frankfurt fehlte – sie wurde nicht einmal katalogisiert“, so Kühbacher damals.
Der Leiter des Archivs der Universität Frankfurt, wo die Promotionsakte zu dem Promotionsverfahren von Drosten bereits seit Jahren archiviert sein soll, bestätigte, dass man dort erst im Sommer 2020 ein Exemplar der Dissertation von der Leiterin des Dekanats des Fachbereichs Medizin an der Universität Frankfurt erhalten habe, das zuvor angeblich 17 Jahre im Kellerarchiv des Promotionsbüro lagerte und dort durch einen angeblichen Wasserschaden erheblich beschädigt worden sei.All das hätte eigentlich zum Entzug des Titels „Dr. med.“ von Drosten führen müssen, so Kühbacher, denn laut deutscher Promotionsordnung darf die Verleihung einer Promotionsurkunde erst dann erfolgen, wenn alle Voraussetzungen für diese Promotion erfüllt worden sind, und das beinhaltet sowohl die fristgerechte Veröffentlichung der Dissertation als auch die Abgabe der Pflichtexemplare.
Anfang 2021 berichtete der Plagiatsjäger dann, dass vermutlich inzwischen Beweismittel in der Causa Drosten von der Goethe-Universität vernichtet wurden. Auf eine entsprechende Anfrage Kühbachers an die Uni-Leitung, Beweissicherung der Urkunden durchzuführen, kam nie eine Antwort. Ein Schutz vor Strafverfolgung scheint somit offensichtlich.
Kühbacher resümiert Anfang 2022 zu der immer noch offenen Causa daher wie folgt:
„Causa Drosten – Rechtsbeugung, Verfolgungsvereitelung und Begünstigung. Die Verschwörungstheorie ist keine Theorie: Herr Drosten wird tatsächlich vor Strafverfolgung geschützt.
Warum hat Herr Drosten eigentlich seine Dissertation nicht einfach als PDF-Datei veröffentlicht? Herr Drosten weigert sich, die Promotionsurkunde, die ihn ermächtigt hätte, seit April 2003 den Doktorgrad zu führen, vorzulegen.
Wie ist das dröhnende Schweigen der deutschen Journaille in Bezug auf die Doktorarbeit von Herrn Drosten zu erklären?
Tatsache: Herr Drosten hat keine 50 Pflichtexemplare abgeliefert. Die Dissertation wurde erst im Sommer 2020 veröffentlicht. Tatsache: Die Presseabteilung der Goethe-Universität hat mehrere unwahre Tatsachenbehauptungen in Bezug auf das Promotionsverfahren von Herrn Drosten verbreitet.
Wann wurden die Pflichtexemplare der Dissertation gedruckt? Wo befinden sich die Pflichtexemplare der Dissertation? Gab es einen Wasserschaden?
Tatsache: Es existiert keine Promotionsurkunde, die Herrn Drosten ermächtigt hätte, seit April 2003 den Doktorgrad zu führen. Tatsache: Herr Drosten führt seit April 2003 einen Doktorgrad.
Tatsache: Herr Drosten hat meine Vorwürfe bisher weder dementiert noch hat er rechtliche Schritte gegen mich veranlasst. Tatsache: Herr Drosten stellte einen Strafantrag wegen Beleidigung.“
Drosten wird vor Strafverfolgung geschützt und darf gar keinen Doktortitel führen…!!!Drosten wird vor Strafverfolgung geschützt und darf gar keinen Doktortitel führen…!!!Drosten wird vor Strafverfolgung geschützt und darf gar keinen Doktortitel führen…!!!Drosten wird vor Strafverfolgung geschützt und darf gar keinen Doktortitel führen…!!!
Das Pharmakartell und die Corona Lügen mit den Pharmalobbyisten Drosten, Lauterbach, Spahn und Wieler! Der Satireblog über das hochkriminelle Rockefeller - Gates - WHO - CDC - RKI - Pharmakartell im Auftrag der satanischen Untergrund-Elite!
Die Corona PLANdemie mit Verabreichung der mRNA Gifte wird als grösstes Verbrechen in die Geschichte der Menschheit eingehen...! 💀
Bei 625 Mio. Impfungen in Deutschland zwischen 2000 und 2020: 54.488 Nebenwirkungen und 456 Tote.
Bei 148 Mio. Corona-Impfungen in Deutschland nur in 2021: 4.892.520 Nebenwirkungen und 2.255 Tote!
Quelle: Paul Ehrlich Institut 